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| VG Göttingen, 17.06.2019 - 2 A 274/17 |
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- BVerfG, 29.11.1990 - 2 BvR 1095/90
Anforderungen an die Voraussetzungen für eine Klageabweisung wegen …
Auszug aus VG Göttingen, 17.06.2019 - 2 A 274/17
Daran fehlt es in der Regel, wenn der Schutzsuchende im Lauf des Verfahrens unterschiedliche Angaben macht und sein Vorbringen nicht auflösbare Wdersprüche enthält, wenn seine Darstellungen nach der Lebenserfahrung oder aufgrund der Kenntnis entsprechender vergleichbarer Geschehensabläufe nicht nachvollziehbar erscheinen und auch dann, wenn er sein Vorbringen im Laufe des Verfahrens steigert, insbesondere wenn er Tatsachen, die er für sein Begehren als maßgeblich bezeichnet, ohne vernünftige Erklärung erst sehr spät in das Verfahren einführt (…vgl. BVerwG, Urt. v. 23.02.1988-9 C 32/87; BVerfG, Beschl. v. 29.11.1990-2 BvR 1095/90, jeweils zitiert nach juris).Es ist auch von Verfassungs wegen unbedenklich, wenn ein in wesentlichen Punkten unzutreffendes oder in nicht auflösbarer Weise widersprüchliches Vorbringen ohne weitere Nachfragen des Gerichts unbeachtet bleibt (vgl. BVerfG, Beschl. v. 29.11.1990 - 2 BvR 1095/90, juris Rn. 14 ff.).
- VG Göttingen, 08.11.2018 - 2 A 676/17
Asyl; Bagdad; Baquba; Diyala; Irak; Rückkehrer; Sunnitische Stadtviertel; …
Auszug aus VG Göttingen, 17.06.2019 - 2 A 274/17
Insbesondere können die Kläger nicht in den sunnitisch geprägten Stadtteilen Bagdads internen Schutz finden, wenn ein solcher dort auch für Iraker sunnitischen Glaubens grundsätzlich zur Verfügung steht (vgl. nur VG Göttingen, Urt. v. 08.11.2018 - 2 A 676/17, juris). - BVerwG, 16.04.1985 - 9 C 109.84
Beiordnung eines Rechtsanwalts als Prozeßbevollmächtigter
Auszug aus VG Göttingen, 17.06.2019 - 2 A 274/17
Das Gericht hat sich für seine Entscheidung die volle Überzeugung von der Wahrheit, nicht bloß von der Wahrscheinlichkeit zu verschaffen (vgl. hierzu BVerwG, Urt. v. 16.04.1985 - 9 C 109.84, zitiert nach juris).
- BVerwG, 26.10.1989 - 9 B 405.89
Klageabweisung ohne Beweisaufnahme - Aufklärungspflicht - Beweisantrag - …
Auszug aus VG Göttingen, 17.06.2019 - 2 A 274/17
Lässt der Kläger es an der Schilderung eines zusammenhängenden und in sich stimmigen, im wesentlichen widerspruchsfreien Sachverhalts mit Angabe genauer Einzelheiten aus seinem persönlichen Lebensbereich fehlen, so bietet das Klagevorbringen seinem tatsächlichen Inhalt nach keinen Anlass, einer daraus hergeleiteten Verfolgungsgefahr näher nachzugehen (BVerwG, Beschl. v. 26.10.1989 - 9 B 405/89, juris Rn. 8). - BVerwG, 23.02.1988 - 9 C 32.87
Türkisches Staatsschutzstrafrecht - Asylrechtsrelevanz - Politische Motivation …
Auszug aus VG Göttingen, 17.06.2019 - 2 A 274/17
Daran fehlt es in der Regel, wenn der Schutzsuchende im Lauf des Verfahrens unterschiedliche Angaben macht und sein Vorbringen nicht auflösbare Wdersprüche enthält, wenn seine Darstellungen nach der Lebenserfahrung oder aufgrund der Kenntnis entsprechender vergleichbarer Geschehensabläufe nicht nachvollziehbar erscheinen und auch dann, wenn er sein Vorbringen im Laufe des Verfahrens steigert, insbesondere wenn er Tatsachen, die er für sein Begehren als maßgeblich bezeichnet, ohne vernünftige Erklärung erst sehr spät in das Verfahren einführt (vgl. BVerwG, Urt. v. 23.02.1988-9 C 32/87; BVerfG, Beschl. v. 29.11.1990-2 BvR 1095/90, jeweils zitiert nach juris). - SG Marburg, 07.12.2011 - 9/10
Abrechenbarkeit von Besuchen eines Arztes mit einer Praxis in einem Heim als …
Auszug aus VG Göttingen, 17.06.2019 - 2 A 274/17
Seite 9/10 besonderen Einzelfall auch insoweit nur eine Frage der Zeit wäre, bis die Kläger dort oder in den anderen sunnitische geprägten Stadtteilen abermals von Verfolgungshandlungen - wie derjenigen im September 2015 - betroffen wären. - BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 5.09
Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beweismaß; beachtliche …
Auszug aus VG Göttingen, 17.06.2019 - 2 A 274/17
Die Vermutung nach Art. 4 Abs. 4 der Qualifikationsrichtlinie, dass der Ausländer erneut von einem solchen Schaden bedroht wird, setzt einen inneren Zusammenhang zwischen der Vorschädigung und dem befürchteten künftigen Schaden voraus (BVerwG, Urt. v. 27.04.2010 - 10 C 5/09, juris Rn. 21). - BVerwG, 21.04.2009 - 10 C 11.08
Flüchtlingsanerkennung; Gruppenverfolgung; Verfolgungsdichte; …
Auszug aus VG Göttingen, 17.06.2019 - 2 A 274/17
Eine solche Gefahr kann auch von nichtstaatlichen Akteuren ausgehen (BVerwG, Urt. v. 21.04.2009 - 10 C 11/08, juris Rn. 14;… VGH München, Beschl. v. 03.06.2016 - 9 ZB 12.30404, juris Rn. 5). - VGH Bayern, 03.06.2016 - 9 ZB 12.30404
Asylberechtigung - Voraussetzungen für die Annahme einer Gruppenverfolgung von …
Auszug aus VG Göttingen, 17.06.2019 - 2 A 274/17
Eine solche Gefahr kann auch von nichtstaatlichen Akteuren ausgehen (…BVerwG, Urt. v. 21.04.2009 - 10 C 11/08, juris Rn. 14; VGH München, Beschl. v. 03.06.2016 - 9 ZB 12.30404, juris Rn. 5). - VG der Evangelischen Landeskirche in Baden, 21.06.2010 - 2/10
Auszug aus VG Göttingen, 17.06.2019 - 2 A 274/17
Seite 2/10 seiner Rückkehr in den Irak habe er in in einer Mietwohnung gelebt.